MiGAZIN-Kolumne, Teil III: „Die Flüchtlinge“, „die Rassisten“ und „Wir“ – zu den Ambivalenzen im aktuellen Flüchtlingsdiskurs

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Die vehemente Verurteilung der verbalen und gewaltvollen Übergriffe auf Geflüchtete, die zivilgesell-schaftliche Solidarität, mit der Geflüchtete an Bahnhöfen, in Vereinen und Nachbarschaften Willkom-men geheißen werden, die kleinen und großen Gesten privater Flüchtlingshilfe – all dies sind wichti-ge Signale gegen rassistische Hetze und Abschreckungspolitik. Der Flüchtlingsdiskurs bleibt dennoch ambivalent und lässt sich aktuell an mindestens drei Fragen diskutieren: Wann verfehlen Positionie-rungen ‚gegen Rechts’ das Ziel, rassistische Verhältnisse in der Gesellschaft aufzubrechen? Wann läuft das private Engagement im Flüchtlingsbereich Gefahr, politisches Handeln zu ersetzen? Und welche Schwierigkeiten gehen mit der Konjunktur des ‚Helfer-Wirs’ einher? Eine Gratwanderung. Teil III unserer MIGAZIN-Kolumne.

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Interview: „Es geht uns nicht um die Zahl von Kirchenasylen, sondern um die Menschen“

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Beim Kirchenasyl werden Geflüchtete ohne rechtmäßigen Aufenthaltsstatus von Kirchengemeinden beherbergt, um in Härtefällen eine Abschiebung zu verhindern und die erneute Prüfung des Asylantrags zu erreichen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte den Kirchen zuletzt vorgeworfen, sich mit dieser Praxis über geltendes Recht zu stellen, und damit eine Debatte um eine Verschärfung des Kirchenasyls eingeleitet. Für „Migration und Bevölkerung“ hat Ellen mit der Pastorin und Vorsitzenden der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“, Dietlind Jochims, über die Hintergründe der Diskussion gesprochen.

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Ankündigung: Politischer Bildungsurlaub in Istanbul – „zwischen Wachstumsdruck und gesellschaftlicher Vielfalt” (bereits ausgebucht)

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quelle: borderlineprod.fr

Zum dritten Mal in Folge möchten wir uns auch 2015 wieder im Rahmen eines politischen Bildungsurlaubes mit den Geschehnissen rund um Migration und Stadtentwicklung in Istanbul und der Türkei auseinandersetzen. Über den Austausch mit AnwohnerInnen, WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen und AktivistInnen vor Ort blicken wir auf vielfältige Formen des Zusammenlebens, sich historisch wie aktuell in Istanbul und der Türkei ereignende Migrations- und Verdrängungsprozesse und erhalten Aufschluss über die Herausforderungen, die sich der Stadt und ihren Menschen im Zuge von Neo-Liberalisierung und Globalisierung stellen. Zentral sind für uns dabei die Perspektiven von politisch, gesellschaftlich und stadträumlich häufig marginalisierten und diskriminierten Gruppierungen wie Geflüchteten, kurdisch, armenisch wie alevitischen Bevölkerungsgruppen, Homosexuellen und Mitgliedern linker oppositioneller Bewegungen. Aktuelle Islam- und Migrations-Diskurse in Deutschland und Europa haben wir dabei stets kritisch im Blick…

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Studie: Abschiebungshaft in Deutschland und Alternativen

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Für die deutsche nationale Kontaktstelle des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) hat Janne die Studie “Abschiebungshaft und Alternativen zur Abschiebungshaft in Deutschland” erstellt. Die EMN-Fokus-Studie nimmt die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Abschiebungshaft sowie die Bedingungen in den Abschiebungshafteinrichtungen der einzelnen Bundesländer in den Blick. Die Studie setzt sich auch mit bereits angewandten sowie angedachten Alternativen zur Durchsetzung der Ausreisepflicht auseinander.

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Artikel: Abschiebehaft in der EU – Asylrechtliche Grauzonen für nicht rückführbare Geflüchtete

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(© Bram Bogaerts, UNHCR/B. Szandelszky/ R. Kostrzynski, France terre d’asile, Ann Gross)

EU-weit befinden sich aktuell zahlreiche Geflüchtete in Abschiebehaft – obwohl vorhersehbar ist, dass sie aus unterschiedlichen Gründen nicht in ihre Herkunftsländer rückgeführt werden können. Auf der Grundlage juristischer Grauzonen wird den Betroffenen von der EU und ihren Mitgliedstaaten zum Teil monatelang die Freiheit entzogen, ohne dass sich ihrer spezifischen Situation rechtlich weiter angenommen wird. Dies kritisiert eine aktuelle Studie des Europäischen Flüchtlingsrats, dessen zentrale Ergebnisse und Forderungen Ellen für “Migration und Bevölkerung” aufbereitet hat.

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Artikel: EU/Türkei – Systematische Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen

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Westliche Türkei (© Burak Korkmaz, www.bkorkmaz.com)

Für die Juni-Ausgabe von “Migration und Bevölkerung” hat Ellen sich mit aktuellen Berichten verschiedener Nichtregierungsorganisationen beschäftigt, die erneut zahlreiche Menschenrechtsverletzungen an der EU-Außengrenze zur Türkei dokumentieren, darunter das systematische Zurückdrängen von Geflüchteten an den Grenzen zu Griechenland und Bulgarien. Während beide Staaten ihre Grenzschutzmaßnahmen weiter verstärken, appellieren die Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen an die Europäische Union, gegen die illegalen Zurückdrängungen vorzugehen sowie das andauernde Sterben von Schutzsuchenden in der Ägäis zu verhindern.

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Seminarankündigung: Warum eigentlich Integration? Möglichkeiten für ein neues Wir.

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Was ist überhaupt „deutsch”? Ist Podolski kein Deutscher, weil er die Nationalhymne nicht mitsingt? Braucht man für Multikulti einen Migrationshintergrund? Und wenn wir alle in unserer Unterschiedlichkeit gleich sind, wer soll sich dann wo integrieren? Im Rahmen eines einwöchigen politischen Erwachsenenbildungs-Seminars in Hamburg beschäftigen wir uns mit neuen Konzepten von „Deutschsein”. Dafür stellen wir die Integrationsdebatte auf den Kopf und schärfen unseren Blick für die interkulturelle Komplexität der Dinge.

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Artikel: “Flüchtlingsorganisationen kritisieren Neuregelung der Residenzpflicht”

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In den letzten Jahren ist die sogenannte Residenzpflicht für Asylsuchende zunehmend gelockert worden. Dennoch bleibt in beinahe allen Bundesländern vielen der Schutzsuchenden die erweiterte Bewegungsfreiheit aufgrund von Ausnahmeregelungen versperrt. Zu diesem Ergebnis kommen Pro Asyl und der Flüchtlingsrat Brandenburg in einer aktuellen Analyse. In der Februar-Ausgabe des Newsletters „Migration und Bevölkerung” hat Janne die Ergebnisse der Analyse zusammengefasst.

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Seminarankündigung: Wir organisieren eine Bildungsreise nach Istanbul (für die es leider nur noch Plätze auf der Warteliste gibt…)

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Istanbul. Eine Stadt mit 15 Millionen Identitäten, die sich als „aufstrebend” vor allem im ökonomischen Sinne versteht. Globalisierung, Migration und Bevölkerungswachstum schaffen neue Formen von Vielfalt, die wir auf einem Bildungsurlaub für „Arbeit und Leben Hamburg” im September entdecken, deren Schattenseiten wir dann zugleich aufspüren wollen. Wir bewegen uns dafür eine Woche lang zwischen zwei Kontinenten, konfrontieren unser Türkei-Bild mit den Realitäten vor Ort und hinterfragen ebenso unsere Perspektive auf die Migrationsgesellschaft und den Islamdiskurs in Deutschland.

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Zur Situation Geflüchteter (Teil II): Eingeteilt und ausgeschlossen – ein Gastessay von Julia Solinski

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16 Bundesländer, eine offene Außengrenze. So stellt sich die Bundesrepublik für einen Großteil der in Deutschland lebenden Menschen dar. Nicht aber für Asylsuchende und Geduldete. 600 Parzellen und ebenso viele geschlossene Grenzen prägen ihren Alltag. Der Grund: die ihnen auferlegte “Residenzpflicht”. Die Konsequenz: Die Betroffenen leben jahrelang isoliert von der restlichen Bevölkerung in schwierigsten sozialen Verhältnissen und oftmals heruntergekommenen Unterkünften. Ein Gastessay von Julia Solinski.

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