Studien zu Familiennachzug, humanitären Aufnahmeverfahren und irregulärer Beschäftigung in Deutschland

janne GrotemainLeave a Comment

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Seit Ende vergangenen Jahres sind drei Fokusstudien erschienen, die Janne im Rahmen seiner Arbeit für die deutsche nationale Kontaktstelle des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) (mit-)verantwortet hat. Thematisch umfassen und dokumentieren sie 1. die Bedigungen für einen Familiennachzug zu Drittstaatsangehörigen nach Deutschland, 2. das Resettlement-Programm sowie die humanitären und privat finanzierten Aufnahmeverfahren in Deutschland sowie 3. Akteure, Präventionsmaßnahmen und Sanktionen bei irregulärer Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Deutschland. Alle drei Studien wurden nach ähnlicher Struktur auch in fast allen weiteren EU-Mitgliedstaaten plus Norwegen erstellt. Sie sind gemeinsam mit dem vergleichenden EU-Syntheseberichten Online auf Deutsch und Englisch abrufbar (s. unten).

Familiennachzug von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland

Die im März 2017 veröffentlichten Studie beschreibt die Rahmenbedingungen, unter denen Ehe- und gleichgeschlechtliche Lebenspartner_innen, Eltern, Kinder und sonstige Familienangehörige zu Drittstaatsangehörigen nachziehen dürfen. Die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft ist in Deutschland der Ehe in Fragen des Familiennachzugs weitestgehend gleichgestellt. Dabei geht die Studie auch auf die Unterscheidung beim Nachzug zu Geflüchteten mit unterschiedlichem Schutzstatus nach (Asyl, Flüchtlingseigenschaft und subsidiärem Schutz) – wie sie gerade erst im TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz durcheinandergeworfen wurde.

In der Studie werden die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Voraussetzungen, die Verpflichtungen und Unterstützungsleistungen vor und nach der Einreise sowie die möglichen Ausschlusskriterien für den Nachzug beschrieben. Die Voraussetzungen unterscheiden sich je nach Aufenthaltsstatus der Person, zu der der Nachzug erfolgen soll sowie der Frage, um welche Familienangehörigen es sich handelt. Grob gibt es fünf Kernvoraussetzungen für den Familiennachzug: 1. Die aufnehmende Person in Deutschland muss über einen gültigen Aufenthaltstitel verfügen, 2. ausreichenden Wohnraum und Krankenversicherungsschutz für sich und die nachziehenden Familienangehörigen vorweisen sowie 3. den Lebensunterhalt sichern können. Darüber hinaus müssen 4. bestimmte „Integrationsleistungen“ vor und/oder nach dem Nachzug erfüllt werden (z. B. Nachweis über Deutschkenntnisse). Beim Ehe- bzw. Lebenspartnernachzug müssen die Partnerinnen und Partner 5. zudem in der Regel mindestens 18 Jahre alt sein.

Für Angehörige der Kernfamilie von Schutzberechtigten gilt ein privilegiertes Nachzugsrecht, bei dem von einigen der genannten Voraussetzungen abgesehen werden kann, wie z. B. der Sicherung des Lebensunterhalts. Weitere Voraussetzungen, die Abläufe der Verfahren sowie die Herausforderungen für die Familien von Schutzberechtigten und die deutschen Auslandsvertretungen unter anderem in den Nachbarländern Syriens, werden beschrieben.

Resettlement, Humanitäre Aufnahmeprogramme Syrien, Aufnahmeverfahren für afghanische Ortskräfte und privat finanzierte Länderaufnahmeprogramme

Unter welchen Bedingungen können Schutzsuchende aus ihren Herkunfts-, Nachbar- und Transitländern direkt nach Deutschland einreisen, ohne sich auf die riskanten und teils lebensgefährlichen Fluchtrouten machen zu müssen? Diese Fragen beantworte die Studie für vier humanitäre Aufnahmeverfahren der vergangenen Jahre, über die bis Ende 2015 mehr als 40.000 Menschen nach Deutschland gekommen sind. Sie mussten dafür keine gefährlichen Fluchtrouten über das Mittelmeer nehmen. In der Überblicksstudie (gemeinsam erstellt mit Maria Bitterwolf und Tatjana Baraulina) werden für jedes der vier Verfahren die Auswahlprozesse, die Aufnahme- und Ausschlusskriterien, die zuständigen Akteur_innen, die Organisation der Ausreise aus den Herkunfts- und Nachbarstaaten sowie die Rechte und Unterstützungsleistungen für die einzelnen Gruppierungen nach ihrer Ankunft in Deutschland beschrieben. Die Studie ist im Oktober 2016 erschienen.

Bei den vier Aufnahmeverfahren, die in der Studie beschrieben werden, handelt es sich um

  • das Resettlement-Programm, über das in den Jahren 2011 bis 2015 mehr als 1.400 Personen einreisen konnten und dieses und nächstes Jahr jeweils 800 Personen einreisen können,
  • die humanitären Aufnahmeprogramme für insgesamt 20.000 Schutzberechtigte aus Syrien, den Anrainerstaaten sowie Ägypten und Libyen (HAP Syrien),
  • das Aufnahmeverfahren für afghanische Ortskräfte, über das in den vergangenen Jahren mehr als 2.500 Afghan_innen einreisen konnten und
  • die privat finanzierten Länderaufnahmeprogramme für Syrer_innen, in dessen Rahmen in den vergangenen Jahren mehr als 21.500 Personen einreisen konnten (‚private sponsoring‘ / Aufnahme per Verpflichtungserklärung).

Die Ergebnisse der Studie konnte Janne mittlerweile auf einer Tagung der schwedischen nationalen Kontaktstelle am 13. Oktober 2016 in Stockholm zum Thema „Resettlement in Sweden and Europe – what works?“ und am 15. Dezember 2016 auf einer Tagung mit dem Thema „Responging to the Refugee crisis“ in Irland vorstellen, deren Tagungsberichte mit den Präsentationen der Vorträge online über die Links abrufbar sind. Am 23. März 2017 war er wiederum zu einem Online-Webinar des Europäischen Resettlement-Netzwerks (ERN+) zum Thema „Enhancing Humanitarien Admission in Europe“ eingeladen, das in Gänze als Audiodatei sowie mit den Präsentationen online dokumentiert ist. Am 06. Oktober 2017 präsentiert er die Ergebnisse und jüngeren Entwicklungen im Themenfeld auf einer Konferenz in Paris.

Irreguläre Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Deutschland

Im Fokus der im Mai 2017 erschienenen Studie (gemeinsam erstellt mit Julian Tangermann) steht die irreguläre Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Deutschland, also einem Teilbereich der informellen Wirtschaft im Allgemeinen. Es werden der Umfang der undokumentierten Beschäftigung diskutiert, die Abläufe und Kontrollen des Zolls beschrieben,  präventive Maßnahmen sowie die Folgen illegaler Beschäftigung für die Arbeitnehmer_innen als auch für die Arbeitgeber_innen.

Für Arbeitgeber_innen, die ohne erforderliche Berechtigung Drittstaatsangehörige beschäftigen, können Bußgelder bis zu 500.000 Euro verhängt werden. Es können aber auch Haftstrafen und Ausschlüsse von öffentlichen Aufträgen und Subventionen erfolgen. Die Folgen für drittstaatsangehörige Arbeitnehmer_innen reichen von Geldbußen über Freiheitsstrafen bis hin zur Aufenthaltsverkürzung, Ausweisung und Abschiebung. Illegal beschäftigte Drittstaatsangehörige – ob erlaubt oder unerlaubt aufhältig – haben jedoch grundsätzlich das Recht, nicht erhaltene Vergütung für ihre verrichtete Arbeit beim Arbeitsgericht einzuklagen. Gewerkschaftliche Anlauf- und Beratungsstellen in mehreren deutschen Städten bieten Interessenvertretung und Rechtsberatung an. Häufig wird eine außergerichtliche Einigung mit dem/der Arbeitgeber_in angestrebt, um langwierige Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Alle drei Studien können online in Deutsch und Englisch über www.emn-deutschland.de abgerufen werden. Die Studien der anderen nationalen Kontaktstellen sowie der Synthesebericht zur Studie finden sich auf der zentralen Webseite des EMNs bei der Europäischen Kommission.

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