MiGAZIN-Kolumne, Teil III: „Die Flüchtlinge“, „die Rassisten“ und „Wir“ – zu den Ambivalenzen im aktuellen Flüchtlingsdiskurs

janne Grotemain

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Die vehemente Verurteilung der verbalen und gewaltvollen Übergriffe auf Geflüchtete, die zivilgesell-schaftliche Solidarität, mit der Geflüchtete an Bahnhöfen, in Vereinen und Nachbarschaften Willkommen geheißen werden, die kleinen und großen Gesten privater Flüchtlingshilfe – all dies sind wichtige Signale gegen rassistische Hetze und Abschreckungspolitik. Der Flüchtlingsdiskurs bleibt dennoch ambivalent und lässt sich aktuell an mindestens drei Fragen diskutieren: Wann verfehlen Positionie-rungen ‚gegen Rechts’ das Ziel, rassistische Verhältnisse in der Gesellschaft aufzubrechen? Wann läuft das private Engagement im Flüchtlingsbereich Gefahr, politisches Handeln zu ersetzen? Und welche Schwierigkeiten gehen mit der Konjunktur des ‚Helfer-Wirs’ einher? Eine Gratwanderung. Teil III unserer MIGAZIN-Kolumne.

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Kommentar: Wenn die Vereinten Nationen von Rassismus sprechen – und Deutschland nicht

janne Grotemain

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Im Mai wurde die Anti-Rassismus-Politik Deutschlands durch die internationale Gemeinschaft umfassend beleuchtet. Die Bundesregierung hatte dem Anti-Rassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf ihren turnusgemäßen Staatenbericht zur Umsetzung des internationalen Übereinkommens gegen rassistische Diskriminierung vorgelegt. Obwohl der Ausschuss diesbezüglich auf akute gesellschaftliche Problemlagen hingewiesen hat, fristet das Übereinkommen auch fast ein halbes Jahrhundert nach dessen Unterzeichnung in Deutschland ein Schattendasein. Was hat das Schweigen über die Anti-Rassismus-Konvention hierzulande mit dem allgemeinen gesellschaftlichen Schweigen über Rassismus zu tun? Ein Kommentar, den Ellen für die aktuelle Ausgabe von „Migration und Bevölkerung” verfasst hat.

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MiGAZIN-Kolumne, Teil II: Wie Rassismus über das Leistungsprinzip aus der Mitte spricht

janne Grotemain

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Rassismus ist vielfältig. Über unterschiedliche Kanäle, Logiken und Diskurse bahnt er sich seinen Weg in die Mitte der Gesellschaft. Aktuell findet er besonders über das Leistungsprinzip, das Menschen primär nach ihrem wirtschaftlichen ‚Nutzen’ bewertet, eine sagbare Ausdrucksform – und irritiert darüber mitunter selbst diejenigen, die sich eigentlich gegen rassistische und diskriminierende Zuschreibungen positionieren wollen. Teil II unserer Migazin-Kolumne.

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Teil I unserer Kolumne auf MiGAZIN.de: Diskriminierende und rassistische Sprachgewohnheiten – eine Selbstbeobachtung.

janne Grotemain, slider

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Die eigene Sprache überdenken, weil sie Rassismen transportiert? Im beruflichen und alltäglichen Umgang mit dieser Frage sind wir häufig auf Abwehr gestoßen. Zum Auftakt unserer neuen MiGAZIN-Kolumne versuchen wir uns an einer Systematik ‘weißer’ Abwehrstrategien und schlussfolgern: Es fehlt an einer Haltung, in der sich die kritische Reflexion von Sprache mit der Frage nach damit im Zusammenhang stehenden Diskriminierungsverhältnissen verbindet.

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Interview: „Es geht uns nicht um die Zahl von Kirchenasylen, sondern um die Menschen“

janne Grotemain

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Beim Kirchenasyl werden Geflüchtete ohne rechtmäßigen Aufenthaltsstatus von Kirchengemeinden beherbergt, um in Härtefällen eine Abschiebung zu verhindern und die erneute Prüfung des Asylantrags zu erreichen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte den Kirchen zuletzt vorgeworfen, sich mit dieser Praxis über geltendes Recht zu stellen, und damit eine Debatte um eine Verschärfung des Kirchenasyls eingeleitet. Für „Migration und Bevölkerung“ hat Ellen mit der Pastorin und Vorsitzenden der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“, Dietlind Jochims, über die Hintergründe der Diskussion gesprochen.

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Interview: „Die Anklageschrift ist falsch! Sie muss auf einen breiteren NSU-Unterstützerkreis ausgeweitet werden“

janne Grotemain, slider

Die Hamburger Rechtsanwältin und Nebenklagevertreterin der Familie Taşköprü im NSU-Prozess, Gül Pinar

Die Strafverteidigerin Gül Pinar begleitet von Beginn an die juristische Aufarbeitung der deutschlandweiten Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds. Im Prozess vertritt sie die Familie des Hamburger Mordopfers Süleyman Taşköprü. Sie ist davon überzeugt, dass es sich beim NSU um ein weitaus größeres Netzwerk handelt als um die derzeit fünf Angeklagten. Im Interview* mit elalem führt Gül Pinar ihre Beobachtungen und Forderungen aus.

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Ringvorlesung in Hamburg: „Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland“ – mit einem Eröffnungsvortrag von Micha Brumlik

janne Grotemain

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Im Februar startet die öffentliche Vorlesungsreihe „Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland” an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg, die Ellen gemeinsam mit dem „Arbeitskreis Interkulturelle Bildung” organisiert hat. In sechs Veranstaltungen werden hier erneut rechte und rassistische Tendenzen sowie Präventionsmöglichkeiten in Deutschland beleuchtet. Die Ringvorlesung eröffnen wird am 3. Februar Prof. Micha Brumlik, der in seinem Vortrag neue und alte Erscheinungsformen von Antisemitismus im Kontext der „Proteste gegen Israels Kriegführung gegen Gaza“ beleuchten wird. Ein weiterer Fokus der Vorträge liegt auf institutionellen Formen des Rassismus, wobei unter anderem ein Zwischenfazit zur Aufarbeitung der NSU-Morde im Münchener Gerichtsprozess sowie in den Untersuchungsausschüssen gezogen wird sowie die Bedeutung von politischer Bildung und Interventionsmöglichkeiten im Kontext von Alltagsrassismus und Rechtspopulismus besprochen werden.

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Ankündigung: Politischer Bildungsurlaub in Istanbul – „zwischen Wachstumsdruck und gesellschaftlicher Vielfalt” (bereits ausgebucht)

janne Grotemain

quelle: borderlineprod.fr

Zum dritten Mal in Folge möchten wir uns auch 2015 wieder im Rahmen eines politischen Bildungsurlaubes mit den Geschehnissen rund um Migration und Stadtentwicklung in Istanbul und der Türkei auseinandersetzen. Über den Austausch mit AnwohnerInnen, WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen und AktivistInnen vor Ort blicken wir auf vielfältige Formen des Zusammenlebens, sich historisch wie aktuell in Istanbul und der Türkei ereignende Migrations- und Verdrängungsprozesse und erhalten Aufschluss über die Herausforderungen, die sich der Stadt und ihren Menschen im Zuge von Neo-Liberalisierung und Globalisierung stellen. Zentral sind für uns dabei die Perspektiven von politisch, gesellschaftlich und stadträumlich häufig marginalisierten und diskriminierten Gruppierungen wie Geflüchteten, kurdisch, armenisch wie alevitischen Bevölkerungsgruppen, Homosexuellen und Mitgliedern linker oppositioneller Bewegungen. Aktuelle Islam- und Migrations-Diskurse in Deutschland und Europa haben wir dabei stets kritisch im Blick…

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Interview mit dem Netzwerk für muslimische LehrerInnen: „Die Debatte um Neutralität muss neu geführt werden“

janne Grotemain

Quelle: "Netzwerk für muslimische Lehrerinnen und Lehrer in Deutschland"

In Deutschland tragen 28 Prozent aller muslimischen Frauen ein Kopftuch. Viele von ihnen sind Akademikerinnen. Der Zugang zum Arbeitsmarkt in öffentlichen Institutionen bleibt jedoch insbesondere Lehramtsabsolventinnen mit Kopftuch häufig versperrt. Dies war einer der Gründe, aus dem die Studentin Vildan Aytekin gemeinsam mit der Lehrerin Esma Başuslu sowie dem Rat muslimischer Studierender und Akademiker das deutschlandweite „Netzwerk für muslimische Lehrerinnen und Lehrer“ ins Leben gerufen hat. Für „Migration und Bevölkerung“ hat Ellen mit Vildan Aytekin über gesetzliche Hürden, Mehrfachdiskriminierungen und ihren Wunsch nach mehr Teilhabe an feministischen Debatten gesprochen.

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elalem ist zurück

bildungmain

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Wir freuen uns, elalem nach einem Jahr Auszeit in neuem Gewand wiederaufleben zu lassen. Inspiriert von der Arbeit unseres Freundes und Designers Burak Korkmaz werden wir an dieser Stelle künftig wieder unsere Projektbeiträge, Artikel, Ankündigungen und Gedanken zu Themen rund um Diskurse, Macht und Identitäten in der Migrationsgesellschaft veröffentlichen. Wir danken Burak ganz herzlich für die tolle Arbeit und freuen uns auf den weiteren Austausch mit euch, euer Interesse und eure Kritik! Ellen und Janne

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Interview: „Wir brauchen eine stärkere Auseinandersetzung mit institutionellem Rassismus“

ellen kollendermain

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Für die September-Ausgabe von “Migration und Bevölkerung” hat Ellen ein Interview mit dem Anwalt Mehmet Daimagüler geführt, der im NSU-Prozess die Angehörigen zweier Mordopfer vertritt. Ein Jahr nach Prozessbeginn hinterfragt er die Strukturen, die Diskriminierung im Rahmen von Polizeiermittlungen begünstigen, verweist auf den Umgang mit institutionellem Rassismus in Großbritannien und fordert eine unabhängige Anlaufstelle für Diskriminierungsopfer in den Behörden.

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Studie: Abschiebungshaft in Deutschland und Alternativen

ellen kollendermain

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Für die deutsche nationale Kontaktstelle des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) hat Janne die Studie “Abschiebungshaft und Alternativen zur Abschiebungshaft in Deutschland” erstellt. Die EMN-Fokus-Studie nimmt die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Abschiebungshaft sowie die Bedingungen in den Abschiebungshafteinrichtungen der einzelnen Bundesländer in den Blick. Die Studie setzt sich auch mit bereits angewandten sowie angedachten Alternativen zur Durchsetzung der Ausreisepflicht auseinander.

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Artikel: Abschiebehaft in der EU – Asylrechtliche Grauzonen für nicht rückführbare Geflüchtete

janne Grotemain

(© Bram Bogaerts, UNHCR/B. Szandelszky/ R. Kostrzynski, France terre d’asile, Ann Gross)

EU-weit befinden sich aktuell zahlreiche Geflüchtete in Abschiebehaft – obwohl vorhersehbar ist, dass sie aus unterschiedlichen Gründen nicht in ihre Herkunftsländer rückgeführt werden können. Auf der Grundlage juristischer Grauzonen wird den Betroffenen von der EU und ihren Mitgliedstaaten zum Teil monatelang die Freiheit entzogen, ohne dass sich ihrer spezifischen Situation rechtlich weiter angenommen wird. Dies kritisiert eine aktuelle Studie des Europäischen Flüchtlingsrats, dessen zentrale Ergebnisse und Forderungen Ellen für “Migration und Bevölkerung” aufbereitet hat.

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Artikel: EU/Türkei – Systematische Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen

janne Grotemain

Westliche Türkei (© Burak Korkmaz, www.bkorkmaz.com)

Für die Juni-Ausgabe von “Migration und Bevölkerung” hat Ellen sich mit aktuellen Berichten verschiedener Nichtregierungsorganisationen beschäftigt, die erneut zahlreiche Menschenrechtsverletzungen an der EU-Außengrenze zur Türkei dokumentieren, darunter das systematische Zurückdrängen von Geflüchteten an den Grenzen zu Griechenland und Bulgarien. Während beide Staaten ihre Grenzschutzmaßnahmen weiter verstärken, appellieren die Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen an die Europäische Union, gegen die illegalen Zurückdrängungen vorzugehen sowie das andauernde Sterben von Schutzsuchenden in der Ägäis zu verhindern.

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