Studie: Abschiebungshaft in Deutschland und Alternativen

ellen kollendermain, sliderLeave a Comment

Collage_justicia-02

Für die deutsche nationale Kontaktstelle des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) hat Janne die Studie “Abschiebungshaft und Alternativen zur Abschiebungshaft in Deutschland” erstellt. Die EMN-Fokus-Studie nimmt die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Abschiebungshaft sowie die Bedingungen in den Abschiebungshafteinrichtungen der einzelnen Bundesländer in den Blick. Die Studie setzt sich auch mit bereits angewandten sowie angedachten Alternativen zur Durchsetzung der Ausreisepflicht auseinander.

weiterlesen »

Artikel: Abschiebehaft in der EU – Asylrechtliche Grauzonen für nicht rückführbare Geflüchtete

janne GrotemainLeave a Comment

(© Bram Bogaerts, UNHCR/B. Szandelszky/ R. Kostrzynski, France terre d’asile, Ann Gross)

EU-weit befinden sich aktuell zahlreiche Geflüchtete in Abschiebehaft – obwohl vorhersehbar ist, dass sie aus unterschiedlichen Gründen nicht in ihre Herkunftsländer rückgeführt werden können. Auf der Grundlage juristischer Grauzonen wird den Betroffenen von der EU und ihren Mitgliedstaaten zum Teil monatelang die Freiheit entzogen, ohne dass sich ihrer spezifischen Situation rechtlich weiter angenommen wird. Dies kritisiert eine aktuelle Studie des Europäischen Flüchtlingsrats, dessen zentrale Ergebnisse und Forderungen Ellen für “Migration und Bevölkerung” aufbereitet hat.

weiterlesen »

Artikel: EU/Türkei – Systematische Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen

janne GrotemainLeave a Comment

Westliche Türkei (© Burak Korkmaz, www.bkorkmaz.com)

Für die Juni-Ausgabe von “Migration und Bevölkerung” hat Ellen sich mit aktuellen Berichten verschiedener Nichtregierungsorganisationen beschäftigt, die erneut zahlreiche Menschenrechtsverletzungen an der EU-Außengrenze zur Türkei dokumentieren, darunter das systematische Zurückdrängen von Geflüchteten an den Grenzen zu Griechenland und Bulgarien. Während beide Staaten ihre Grenzschutzmaßnahmen weiter verstärken, appellieren die Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen an die Europäische Union, gegen die illegalen Zurückdrängungen vorzugehen sowie das andauernde Sterben von Schutzsuchenden in der Ägäis zu verhindern.

weiterlesen »

Vom Mädchenorchester in Auschwitz zur Künstlerin für den Frieden – eine Lesung mit Esther Bejarano

bildungmain, oldblog, sliderLeave a Comment

Esther Bejarano kam 1924 in einer deutsch-jüdischen Familie zur Welt. 1943 wurde sie nach Auschwitz deportiert und war dort Teil des Mädchenorchesters. Auf einem Todesmarsch 1945 konnte sie fliehen und wanderte später nach Palästina aus. Seit ihrem Umzug nach Hamburg kämpft sie entschieden gegen jede Form von Rechtsextremismus und Rassismus. Im Rahmen der von Ellen mitorganisierten Ringvorlesung “Systematisch verharmlost? Rechtsextremismus in Deutschland” war Esther Bejarano zu Gast an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg.

weiterlesen »

Artikel: EU-Freizügigkeit – Fakten zur Einwanderung von RumänInnen und BulgarInnen

janne Grotemain1 Comment

mub_grafik_ausschnitt_EU

Seit Jahresbeginn gilt die volle EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit für RumänInnen und BulgarInnen. Im Zuge dessen ist erneut die seit Jahren kontrovers geführte Diskussion um eine angeblich unverhältnismäßige Inanspruchnahme von Sozialleistungen entfacht. Der Blick auf aktuelle Einwanderungs- und Arbeitsmarktszahlen relativiert jedoch die geäußerten Befürchtungen und gibt keinen Grund, auf ein “Missbrauchsproblem” zu schließen. Für “Migration und Bevölkerung” hat Janne diese Zahlen aufbereitet und zentrale Ergebnisse wissenschaftlicher Studien sowie des Abschlussberichts der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft „Armutszuwanderung aus Osteuropa“ zusammengefasst.

weiterlesen »

Interview: “Der Diskurs über ‘Wirschaftsflüchtlinge’ ist irreführend – er ignoriert all diejenigen, die am meisten von Arbeitsausbeutung in Deutschland betroffen sind”

janne GrotemainLeave a Comment

Schwertmann_Bündnis_gegen_Menschenhandel

Seit dem Jahr 2000 umfasst das Übereinkommen gegen Menschenhandel der Vereinten Nationen neben der sexuellen Ausbeutung von Menschen auch Zwangsarbeit und Arbeitsausbeutung. Nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation sind in der Europäischen Union rund 610.000 Personen von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung betroffen, darunter besonders viele Menschen aus Rumänien und Bulgarien. “Das Argument, es gehe diesen Menschen auf dem deutschen Arbeitsmarkt immer noch besser als in ihren Herkunftsländern, erweist sich häufig als Trugschluss”, sagt Philipp Schwertmann vom „Bündnis gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung“. “Oft verdienen diese Personen gar nichts oder viel weniger als zu Hause, was für sie und ihre Familien fatale Konsequenzen hat.” Für “Migration und Bevölkerung” hat Ellen mit ihm über Hintergründe und Präventionsmöglichkeiten von Arbeitsausbeutung in Deutschland gesprochen.

weiterlesen »

Dokumentation: 20 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag in Solingen

bildungmain, oldblog, sliderLeave a Comment

Am 29. Mai 1993 haben vier rechtsextreme Solinger Neonazis bei einem Brandanschlag auf das Haus der Familie Genç fünf Menschen ermordet und 14 weitere zum Teil lebensgefährlich verletzt. Hatice Genç, Hülya Genç, Saime Genç, Gürsün İnce und Gülüstan Öztürk starben bei dem rassistischen Anschlag. Ihnen und der gesamten Familie Genç ist eine aktuelle Dokumentation von Mirza Odabaşı gewidmet. In der Dokumentation kommen elf öffentliche Personen zu Wort, die ihre Eindrücke vom Erlebten schildern und auf die heutige Zeit hin, insbesondere die NSU-Morde, reflektieren.

weiterlesen »

Interview: „Wir haben ein Problem und das heißt Rassismus“

janne GrotemainLeave a Comment

ayse-demir_tuerkische_gemeinde_in_deutschland

Die Türkische Gemeinde in Deutschland sowie zahlreiche weitere Migrantenorganisationen fordern die neue Bundesregierung auf, die bisherige Migrationspolitik in mehreren Punkten zu überdenken. Zentrale Anliegen sind die Anerkennung der doppelten Staatsbürgerschaft sowie ein konsequentes Vorgehen gegen Rassismus. Für “Migration und Bevölkerung” sprach Janne mit Ayşe Demir, der stellvertretenden Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Deutschlands, über ihre Forderungen.

weiterlesen »

“Genug ist genug!” Drei Fragen – 24 Antworten auf die Gezi-Park-Proteste von unseren Freunden in und außerhalb der Türkei

bildungmain, oldblog4 Comments

occupy_gezi_protest_scene_women_heryer_taksim_2013_small

Von Freunden in Istanbul und aus anderen Städten der Türkei bekommen wir mit, dass viele der Bilder und Vieos der Proteste auf Druck der türkischen Regierung nicht in den dortigen Medien ausgestrahlt wurden. Die Sozialen Netzwerke haben deshalb eine zentrale Stellung bei der Dokumentation und der Organisation der Occupygezi-Protestbewegung eingenommen: Bilder, Videos, Kommentare und Schauplätze der Proteste wurden veröffentlicht und weiterverbreitet – zum Teil hunderttausendfach. Die internationalen Medien berichten und analysieren derweil häufig aus ihrer Außensicht auf die Ereignisse. Viele dieser Berichte haben wir in den letzten Tagen verfolgt und uns gefragt, wie unsere Freunde – die entweder selbst an den Protesten beteiligt sind, von außerhalb Solidarität mit den DemonstrantInnen zeigen oder aber die Occupygezi-Bewegung (in Teilen) auch skeptisch betrachten – die jüngsten Entwicklungen einordnen…

weiterlesen »

“Enough is enough!” Three questions – 24 answers to the Gezi park protests from our friends in and outside of Turkey

bildungmain, oldblog4 Comments

occupy_gezi_woman_in_red_police_brutality_2013_small

From our friends in Istanbul and other cities in Turkey we know that many of these pictures were not broadcasted in mainstream Turkish media, due to governmental repression. Social Media have thus become vital for the Occupygezi protest movement: Pictures, videos, comments, locations of the protests were published and shared – some of them a hundred thousand times. Meanwhile articles and reports published in international media mostly documented and analyzed the incidents from an outside perspective. We have been following many of these different reports and wondered how our friends – who are currently either actively involved in the protests in Istanbul and Ankara, showing solidarity with the protests from outside or who are criticizing (parts of) the Occupygezi movement – interpret the recent development…

weiterlesen »