Studie: Abschiebungshaft in Deutschland und Alternativen

ellen kollendermain, sliderLeave a Comment

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Für die deutsche nationale Kontaktstelle des Europäischen Migrationsnetzwerk (EMN) hat Janne die Studie “Abschiebungshaft und Alternativen zur Abschiebungshaft in Deutschland” erstellt. Die EMN-Fokus-Studie nimmt die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen der Abschiebungshaft sowie die Bedingungen in den Abschiebungshafteinrichtungen der einzelnen Bundesländer in den Blick. Die Studie setzt sich auch mit bereits angewandten sowie angedachten Alternativen zur Durchsetzung der Ausreisepflicht auseinander.

Die Studie dokumentiert, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen, von wem und unter Berücksichtigung welcher Alternativen Abschiebungshaft aktuell in Deutschland beantragt, angeordnet und vollzogen werden kann. Sie zeigt zudem auf, welche Rechte den betroffenen Personen in diesem Prozess zukommen und welche Klagemöglichkeiten sie haben.

Die Studie greift auch die in unterschiedlichen Kontexten hervorgebrachte Kritik an bisherigen Abschiebungshaftregelungen auf und bezieht sich hier vor allem auf bestehende Expertisen und Studien von Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, konfessionellen Trägern sowie politischen Parteien.

Einschränkend muss vorweggenommen werden, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Fokus-Studie die Rahmenbedingungen zur Abschiebungshaft vor verschiedensten Veränderungen standen. So wurde und wird an gesetzgeberischen Veränderungen gearbeitet, die unter anderem eine Anpassung an EU-Recht zum Ziel haben. Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) befand im Juli 2014, dass die in vielen Bundesländern bis dahin noch übliche Unterbringung von Abschiebungshäftlingen in abgetrennten Abteilungen von Gefängnissen nicht in der Form weiter fortgesetzt werden kann. Die möglichen Folgen bzw. Neuorganisation der Unterbringung von Abschiebungshäftlingen war zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Studie noch nicht abzusehen. Darüber hinaus wird aktuell an gesetzlich implementierten bundeseinheitlichen Kriterien für die Annahme von Fluchtgefahr gearbeitet, was einen der wichtigsten Inhaftierungsgründe darstellt, bisher aber nicht objektiv und einheitlich geregelt ist.

Im Jahr 2013 befanden sich mehr als 4.300 Personen in Abschiebungs-, Zurückschiebungs- und Zurückweisungshaft der Länder (ohne Hessen). Die Zahl ist seit 2008 (8.805) insgesamt rückläufig, wobei der Rückgang je nach Bundesland unterschiedlich stark ausfällt. Die durchschnittliche Haftdauer betrug in den Ländern im selben Jahr zwischen 17,5 und 37 Tagen.EMN-Fokus-Studie zur Abschiebungshaft und Alternativen zur Abschiebungshaft

Die Fokus-Studie liegt in deutscher und englischer Sprache vor. Das Thema wurde parallel auch von allen anderen europäischen Mitgliedstaaten (außer Italien und Dänemark) sowie Norwegen erarbeitet, mit dem Ziel, die zum Teil unterschiedlichen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der Europäischen Union EU-Staaten vergleichend diskutieren zu können. In Kürze erscheint hierzu auf der Downloadseite des EMN ein Synthesebericht, in dem die Ergebnisse aller Länderberichte vergleichend aufbereitet werden. Über die Seite lassen sich zudem alle weiteren nationalen Berichte abrufen.

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